1. GELTUNGSBEREICH

1.1.         Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für die über den Schöffel PRO Onlineshop Privat (nachfolgend „Onlineshop Privat“) oder den Schöffel PRO Onlineshop Gewerbe (nachfolgend „Onlineshop Gewerbe“) (nachfolgend gemeinsam: "Onlineshop") abgegebenen Bestellungen und darüber geschlossenen Verträge zwischen uns, der Schöffel PRO GmbH (nachfolgend: "Schöffel" oder "wir") und unseren Kunden.

1.2.         "Kunde" im Sinne dieser AGB ist sowohl ein Verbraucher als auch Unternehmer. Sofern in diesen AGB von "Verbraucher" die Rede ist, meint dies eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Wenn in diesen AGB hingegen von "Unternehmer" gesprochen wird, ist damit jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft gemeint, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3.         Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen unserer Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

2. NUTZUNG DES ONLINESHOP PRIVAT (KUNDENGRUPPE PRIVAT)

2.1.         Schöffel bietet der Kundengruppe Verbraucher für Bestellungen den Onlineshop Privat an. Ein Anspruch auf Nutzung des Onlineshops Privat besteht nicht. Die Nutzung des Onlineshops Privat ist für die Kundengruppe Unternehmer ausgeschlossen.

2.2.         Die Bestellung über den Onlineshop Privat ist für Verbraucher grundsätzlich auch ohne eine Registrierung möglich („Gastbestellung“). Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, ein Kundenkonto anzulegen. Bei weiteren Bestellungen müssen die Daten dann nicht mehr neu erfasst werden. Diese werden in der Datenbank des Onlineshops Privat gespeichert und bei jeder neuen Bestellung automatisch eingefügt.

2.3.         Wenn der Verbraucher die Möglichkeit zur Registrierung bzw. Anlage eines Kundenkontos nutzen möchte, muss das zur Verfügung gestellte Registrierungsformular ausgefüllt sowie die Kenntnisnahme der Datenschutzinformationen bestätigt werden. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben ist der Verbraucher verantwortlich. Wenn sich persönliche Daten, insbesondere die Anschrift ändert, ist der Verbraucher für die Aktualisierung seiner Daten verantwortlich.

2.4.         Die eingegebenen Daten des Verbrauchers werden nach Abschluss des Registrierungsvorgangs in der Kundendatenbank von Schöffel gespeichert. Schöffel nutzt die gespeicherten Daten unter Beachtung der aktuellen Datenschutzinformationen nur zur Auftragsabwicklung und Rechnungsstellung. Details zu den Datenschutzinformationen kann der Verbraucher unter https://www.schoeffel-pro.com/de/de/datenschutz einsehen.

2.5.         Nach Abschluss der Registrierung erhält der Verbraucher eine Bestätigung per E-Mail, die ihn über die Einrichtung des Benutzerkontos informiert. Die E-Mail-Adresse des Verbrauchers dient dabei als Benutzername. Das Passwort wählt der Verbraucher während des Registrierungsvorgangs selbst.

2.6.         Durch die Registrierung als Verbraucher bzw. die Anlage eines Benutzerkontos entstehen keine weitergehenden Verpflichtungen. Eine Verpflichtung zur Abgabe oder Annahme eines verbindlichen Angebotes besteht zum Zeitpunkt der Registrierung nicht.

2.7.         Der Verbraucher ist verpflichtet, Login-Daten vertraulich zu behandeln. Erlangt der Verbraucher Kenntnis vom Missbrauch der Login-Daten, so hat er Schöffel unverzüglich davon zu unterrichten. Bei Missbrauch ist Schöffel berechtigt, den Zugang zum Kundenkonto zu sperren. Die Aufhebung der Sperre ist nur durch schriftlichen Antrag des Verbrauchers möglich.

2.8.         Schöffel PRO ist bemüht, den Zugang zum Onlineshop Privat ohne Unterbrechung zur Verfügung zu stellen. Ein Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene, vollständige oder störungsfreie Nutzbarkeit besteht indes nicht. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten, Störungen des Internets sowie aus anderen technischen Gründen sind möglich.

3. NUTZUNG DES ONLINESHOP GEWERBE (KUNDENGRUPPE UNTERNEHMER)

3.1.         Schöffel PRO bietet der Kundengruppe Unternehmer für Bestellungen den Onlineshop Gewerbe an. Ein Anspruch auf Nutzung des Onlineshops Gewerbe besteht nicht. Die Nutzung des Onlineshops Gewerbe ist für die Kundengruppe Verbraucher ausgeschlossen.

3.2.         Für eine Bestellung im Onlineshop Gewerbe ist ein separates Schöffel B2B Kundenkonto erforderlich. Für die Registrierung müssen die Firma und USt.-ID in dem dafür vorgesehen Formular eingegeben werden. Weiter sind die individuellen Daten des/der zur Durchführung von Bestellungen bei Schöffel legitimierten Mitarbeitenden („User“) anzugeben. Des Weiteren sind die Login-Daten anzugeben, d.h. eine Login-E-Mail-Adresse sowie ein auszuwählendes Passwort, sowie die Kenntnisnahme der Datenschutzinformationen zu bestätigen.

3.3.         Nach Abschluss der Registrierung erhält der User eine Bestätigung per E-Mail, die ihn über die Einrichtung des Benutzerkontos informiert. Die E-Mail-Adresse des Users dient dabei als Benutzername. Das Passwort wählt der User während des Registrierungsvorgangs selbst.

3.4.         Der Unternehmer und der/die User sind verpflichtet, bei der Anmeldung und Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Daten anzugeben sowie etwaige Änderungen der Daten unverzüglich mitzuteilen. Für fehlerhafte Informationen und die sich daraus ergebenden Folgen ist allein der Unternehmer verantwortlich. Grundsätzlich darf der User-Account nur von dem/den jeweiligen legitimierten Mitarbeiter(n) genutzt werden. Der Unternehmer ist dazu verpflichtet, einen Missbrauch des User-Accounts sowie der Login-Daten auszuschließen.

3.5.         Der Unternehmer ist verpflichtet, Login-Daten vertraulich zu behandeln. Erlangt der Unternehmer bzw. ein User Kenntnis vom Missbrauch der Login-Daten, so hat er Schöffel unverzüglich davon zu unterrichten. Bei Missbrauch ist Schöffel berechtigt, den Zugang zum Kundenkonto zu sperren. Die Aufhebung der Sperre ist nur durch schriftlichen Antrag des Unternehmers möglich.

3.6.         Schöffel ist bemüht, den Zugang zum Onlineshop Gewerbe ohne Unterbrechung zur Verfügung zu stellen. Ein Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene, vollständige oder störungsfreie Nutzbarkeit besteht indes nicht. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten, Störungen des Internets sowie aus anderen technischen Gründen sind möglich.

4. VERTRAGSSCHLUSS ÜBER DEN ONLINESHOP PRIVAT UND DEN ONLINESHOP GEWERBE

4.1.         Die Abgabe des Angebotes durch den Kunden erfolgt über unser Online-Bestellformular wie folgt: Der Kunde wählt zunächst ein Produkt durch Anklicken im Onlineshop aus. Bei mit „INDIVIDUALISIEREN“ gekennzeichneten Produkten hat der Kunde die Möglichkeit, die Produkte mit einem von ihm vorgegebenen individuellen Stick veredeln zu lassen („Veredelungsauftrag“). Im nächsten Schritt kann er die gewünschte Konfektionsgröße und Bestellmenge wählen und dieses Produkt durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in einen virtuellen Einkaufswagen legen. Konfektionsgrößen, die derzeit nicht lieferbar oder nicht auf Lager sind, werden dabei ausgegraut dargestellt. In dem daraufhin erscheinende Pop-up Fenster wird dem Kunden bestätigt, dass er das ausgewählte Produkt "erfolgreich in den Warenkorb gelegt" hat. Er hat nun die Möglichkeit das Pop-up Fenster zu schließen, um weiter einzukaufen oder "Zum Warenkorb" zu wählen. Durch Schließen des Pop-up Fensters kann der Kunde weitere Artikel in den Warenkorb legen. Er gelangt dann wieder in den Onlineshop und kann dem Warenkorb weitere Produkte hinzufügen. Durch Klicken des Buttons "Zum Warenkorb" kann der Kunde seine Bestellung bearbeiten. Er gelangt so zu einer Übersicht aller sich im Warenkorb befindlichen Artikel und kann diese durch Klicken auf die Schaltfläche "x" aus dem Warenkorb entfernen oder aber auch die Bestellmenge und/oder Konfektionsgröße durch Änderung der Anzahl bzw. Größe variieren.

4.2.         Der Kunde kann auf dieser Seite durch Angabe eines Gutscheincodes in das dafür vorgesehene Feld auch einen Gutschein- oder Rabattcode einlösen. Der Kunde kann die Bestellung durch Anklicken des Buttons "Zur Kasse" oder durch Anklicken der Buttons "direkt zahlen mit PayPal/amazon pay" fortsetzen.

4.3.         Durch Klicken des Buttons "Zur Kasse" öffnet sich ein weiteres Fenster. Der Kunde muss sich nun durch Eingabe seiner Anmeldedaten (E-Mail-Adresse und Passwort) autorisieren, um den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Anmelden" fortzusetzen ("registrierte Kunden"). Sofern der Kunde noch keine Anmeldedaten hat, kann er sich als Neukunde anmelden und ein Kundenkonto erstellen oder sich ohne Erstellung eines Kundenkontos lediglich als Gast registrieren (Gastbestellung). Nachdem der Kunde die Pflichtfelder ausgefüllt hat und durch Anklicken die Kenntnisnahme und Akzeptanz der AGB und Datenschutzbestimmungen sowie seine Volljährigkeit bestätigt hat, setzt er die Bestellung fort, indem er auf den Button "Weiter zur Zahlung" klickt. Wenn der Kunde die Kenntnisnahme von den AGB und Datenschutzbestimmungen sowie seine Volljährigkeit nicht bestätigt, kann er die Bestellung nicht fortsetzen. Über den Button "Weiter zur Zahlung" gelangt der Kunde auf die Seite "Wie möchten Sie zahlen?", wo er die gewünschte Zahlungsart auswählt. Nach Auswahl der Zahlungsart gelangt der Kunde auf die finale Seite mit der Bestellübersicht und schließt den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" ab. Zuvor wird der Kunde nochmals auf unsere AGB sowie das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher hingewiesen.

4.4.         Hierdurch wird die Bestellung über die sich im Warenkorb befindlichen Artikel in der angegeben Stückzahl und Konfektionsgröße und zu dem ausgewiesenen Preis zzgl. Porto und Verpackungskosten an uns versandt. Der Kunde gibt damit sein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde jederzeit den Bestellvorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen. Nach dem Absenden der Bestellung gelangt der Kunde auf eine Seite, auf der ihm bestätigt wird, dass die Bestellung abgeschlossen ist und er in Kürze eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail erhält.

4.5.         Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung (Bestellbestätigung). Diese E-Mail, in der die Daten des Angebots noch einmal zusammengefasst werden, dokumentiert und bestätigt lediglich den Erhalt des Angebots und stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden durch uns dar. Soweit es sich bei der Bestellung des Kunden um einen Veredelungsauftrag handelt, erhält der Kunde innerhalb von fünf (5) Werktagen per E-Mail ein Freigabefoto des individuellen Sticks. Der Kunde ist verpflichtet das Freigabefoto innerhalb einer Frist von fünf (5) Werktagen per E-Mail freizugeben bzw. etwaige Änderungswünsche mitzuteilen.

4.6.         Das Angebot des Kunden kann von uns innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Zugang der Bestellbestätigung – im Falle eines Veredelungsauftrages innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Freigabe des Kunden – durch eine Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Versendung der Ware (Versandbestätigung) mitgeteilt wird, angenommen werden. Wir sind nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages anzunehmen und können die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Der Kunde ist spätestens mit Ablauf der genannten Annahmefrist nicht mehr an seine Bestellung gebunden, d.h. sein Angebot erlischt mit Ablauf der Annahmefrist und kann ab diesem Zeitpunkt von uns nicht mehr angenommen werden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Zahlungen des Kunden werden in diesem Fall unverzüglich von uns zurückerstattet.

5. SPEICHERUNG VERTRAGSTEXT

Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext von uns gespeichert („Vertragstextspeicherung“) und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB, Widerrufsbelehrung für Verbraucher, den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt, spätestens mit Lieferung der Produkte. Darüber hinaus wird der Vertragstext gespeichert, Schöffel macht ihn jedoch bis auf diese AGB nicht öffentlich zugänglich. Zusätzlich wird der Vertragstext auf unserer Internetseite archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten unter der Rubrik „Bestellhistorie“ kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Onlineshop angelegt hat. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

6. VEREDELUNGSAUFTRAG

6.1.          Der Kunde hat die Möglichkeit, einzelne Produkte veredeln zu lassen. Hierfür kann der Kunde über den Button „INDIVIDUALISIEREN“ den Konfigurator starten. Dem Kunden wird im Konfigurator angezeigt, an welchen Stellen das Produkt mit einem Stick veredelt werden kann. Zur Individualisierung wird der Kunde Schritt für Schritt durch den Produkt-Konfigurator geführt.

6.2.          Wir beauftragen für die Veredelung eines Produkts spezielle Veredelungsunternehmen. Diese erstellen für den Kunden zunächst ein Muster für die Veredelung in Form eines Freigabefotos. Das Veredelungsunternehmen stellt uns für jedes angefertigte Freigabefoto einen Betrag in Höhe von EUR 100,00 in Rechnung.

6.3.          Sollte der Kunde nach Prüfung des Freigabefoto von der Bestellung Abstand nehmen – obwohl wir ihm die Anfertigung eines neuen Freigabefotos nach seinen Wünschen angeboten haben – so hat der Kunde für den bisher angefallenen Aufwand eine pauschale Gebühr in Höhe von EUR 100,00 zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer an uns zu bezahlen. Die Gebühr ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir einen höheren Schaden oder der Kunde einen geringeren Schaden oder das Nichtvorliegen eines Schadens nachweist.

6.4.          Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm hochgeladenen Textangaben und Bilder („Daten“) selbst verantwortlich. Eine Prüfung im Rahmen der Bearbeitung durch uns erfolgt nicht.

6.5.          Der Kunde bestätigt mit dem Vorgang des Hochladens von Daten, dass er das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung dieser Daten besitzt. Der Kunde bestätigt, dass sämtliche Daten nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Kunde bestätigt insbesondere,

6.5.1.    dass keine illegalen gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden oder rassistischen Vorlagen und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen, pornographische Vorlagen und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an uns übersendet werden;

6.5.2.    dass die Daten keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

6.6.          Der Kunde stellt uns von allen Forderungen und Ansprüchen Dritter frei, die uns gegenüber wegen der Verletzung von Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat.

7. PREISE UND VERSANDKOSTEN

7.1.         Alle innerhalb des Onlineshops Privat aufgeführten Preise sind Endpreise. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich der jeweils anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Alle innerhalb des Onlineshops Gewerbe aufgeführten Preise verstehen sich dagegen jeweils exklusiv der jeweils anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.2.         Anfallende Liefer- oder Versandkosten sowie Kosten für die Bearbeitung und Verpackung werden separat ausgewiesen und sind in den Preisen nicht enthalten. Diese Kosten werden im Warenkorb gesondert angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.

7.3.         Sofern der Kunde Verbraucher ist und er seine Vertragserklärung nach Maßgabe von Ziff. 10 wirksam widerruft, kann er die Erstattung sämtlicher Zahlungen, inklusive der bereits gezahlten Kosten für den Versand zum Kunden (Hinsendekosten), mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat, verlangen (vgl. Anlage Widerrufsbelehrung zu sonstigen Widerrufsfolgen).

8. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, ZAHLUNGSVERZUG

8.1.         Die Bezahlung der Ware erfolgt wahlweise gemäß den im Bestellvorgang vorgeschlagenen Zahlungsarten zu den dort genannten Bedingungen. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten können im Onlineshop vorab eingesehen werden. Zahlungen des Kunden gelten erst ab dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet.

8.2.         Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen.

8.3.         Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. PayPal oder Kreditkartenunternehmen, gelten deren Allgemeine Vertrags-/ und Zahlungsbedingungen jeweils in der aktuellen auf der jeweiligen Webseite verfügbaren Fassung.

8.4.         Gerät ein Verbraucher in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Gerät ein Unternehmer in Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. In beiden Fällen behalten wir uns die Geltendmachung weitergehender Verzugsschäden vor.

8.5.         Sofern der Kunde Unternehmer ist, kommt bei Verzug des Kunden die gesetzlich Verzugspauschale (§ 288 Abs. 5 BGB) hinzu. In jedem Fall bleibt gegenüber Kaufleuten unser gesetzlicher Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§§ 352, 353 HGB) vom Tag der Fälligkeit an unberührt.

9. GUTSCHEIN- UND RABATTCODES

9.1.         Etwaige Gutschein- und Rabattcodes (Codes, die nicht käuflich erworben werden können, sondern die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben) können vom Kunden nur im Onlineshop während des Bestellprozesses eingelöst werden. Ein Gutscheincode weist einen bestimmten, festen Betrag in Euro aus, während ein Rabattcode eine prozentuale Ermäßigung auf den jeweiligen Einkaufswert ausweist.

9.2.         Jeder Gutschein- und Rabattcode ist nur einmal einlösbar und jeder Kunde kann pro Bestellung nur einen Gutschein- oder Rabattcode einlösen. Eine Kombination mit anderen Gutschein- oder Rabattcodes sowie eine Barauszahlung von Gutschein- und Rabattcodes ist nicht möglich.

9.3.         Gutschein- und Rabattcodes sind nur für eine begrenzte Zeit einlösbar und verlieren ihre Gültigkeit zu dem auf dem Gutschein- und Rabattcode genannten Datum. Eine Verlängerung ist nicht möglich.

9.4.         Die Gutschein- und Rabattcodes können an einen Mindestbestellwert gebunden sein, der immer in Verbindung mit dem Gutschein- und Rabattcode genannt wird. Sollte ein Kunde bei seinem Kauf einen Gutschein- oder Rabattcode benutzt haben, so behalten wir uns vor, dem Kunden den ursprünglichen Preis der Ware, die er behält, zu berechnen, falls der Gesamtwert der Bestellung aufgrund seines (teilweisen) Widerrufs den Mindestbestellwert des Gutschein- bzw. Rabattcodes nachträglich unterschreitet.

9.5.         Wenn der Kunde Waren zurückgibt, wird der ermäßigte Kaufpreis erstattet. Es besteht kein Anspruch auf eine Erstattung oder einen Ersatz des Gutschein- und Rabattcodes.

10. LIEFERUNG, NICHTVERFÜGBARKEIT

10.1.         Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb der für die jeweilige Ware im Onlineshop angegebenen Lieferfrist an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

10.2.         Sollte eine bestimmte Ware aus von uns nicht zu vertretenden und nach Vertragsschluss eintretenden Gründen (insb. höhere Gewalt, nicht voraussehbare Nichtproduzierbarkeit) nicht lieferbar und eine Ersatzbeschaffung nicht zumutbar sein, sind wir berechtigt, die Lieferung zu verweigern. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich informieren und bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.

10.3.         Wird für uns absehbar, dass eine Lieferfrist nicht eingehalten werden kann, weil das bestellte Produkt z.B. vorübergehend nicht lieferbar ist, zeigen wir dies dem Kunden unverzüglich an und teilen ihm die voraussichtliche neue Lieferfrist mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

10.4.         Wir haften nicht für Unmöglichkeit oder Verzögerung, soweit sie auf höherer Gewalt oder sonstigen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbaren Ereignissen beruhen, die wir nicht zu vertreten haben (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Feuer, Naturkatastrophen, Wetter, Überschwemmungen, Krieg, Aufstand, Terrorismus, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Verzögerungen bei der Erteilung etwaig notwendiger behördlicher Genehmigungen, behördliche/hoheitliche Maßnahmen, Covid-19-Pandemie bedingte Umstände/Verzögerungen/Lieferausfälle).

11. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER

Verbrauchern steht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die in der Anlage Widerrufsbelehrung im Einzelnen wiedergegeben sind.

12. RÜCKZAHLUNGEN

Etwaige Rückzahlungen veranlassen wir automatisch auf das vom Kunden zur Zahlung verwendete Konto. Hat der Kunde per Paypal oder Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Paypal- bzw. Kreditkartenkonto.

13. EIGENTUMSVORBEHALT

Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich der jeweils anfallenden Umsatzsteuer sowie etwaiger Versand- und Verpackungskosten) für die betreffende Ware vor.

14. GEWÄHRLEISTUNG

14.1.         Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Ware richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d. h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Auf Schadensersatz haften wir ausschließlich nach Maßgabe von Ziff. 13.

14.2.         Etwaige von uns zusätzlich gegebene Herstellergarantien treten neben die gesetzlichen Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Ziff. 11.1. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den gelieferten Waren nur, wenn eine als solche bezeichnete Garantie ausdrücklich in der Versandbestätigung zu der jeweiligen Ware abgegeben wurde.

14.3.         Sofern der Kunde als Unternehmer handelt, gilt zudem das Folgende:

14.3.1.    Soweit Anforderungen hinsichtlich eines bestimmten Merkmals der Ware konkludent oder ausdrücklich vereinbart wurden, schließt dies andere, insbesondere weitergehende Anforderungen bezogen auf dieses Merkmal aus, auch wenn sie den objektiven Anforderungen an die Ware (§ 434 Abs. 3 BGB) entsprechen würden.

14.3.2.    Der Unternehmer hat die Obliegenheit, gelieferte Waren unverzüglich nach Ablieferung bei ihm oder bei dem von ihm bestimmten Dritten zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen. Hierfür gelten die §§ 377, 381 HGB und ergänzend die Regelungen in diesem Absatz. Die Anzeige bedarf im zeitlichen Interesse der Schriftform im Sinne eines Faxes oder einer E-Mail. Ihre Unverzüglichkeit setzt voraus, dass sie spätestens innerhalb von sieben (7) Werktagen nach Ablieferung (§ 377 Abs. 1 HGB) oder – falls es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war (§ 377 Abs. 2 und 3 HGB) – spätestens innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Entdeckung des Mangels abgesendet wird. Die Untersuchung der Ware nach Ablieferung darf sich nicht auf Äußerlichkeiten und die Lieferpapiere beschränken, sondern muss auch eine angemessene Qualitäts- und Funktionalitätsuntersuchung umfassen. Versäumt der Unternehmer die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Anzeige, ist unsere Gewährleistungspflicht und sonstige Haftung für den betroffenen Mangel ausgeschlossen. Keine unserer Äußerungen, Handlungen oder Unterlassungen ist als Verzicht auf die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der §§ 377, 381 HGB und dieses Absatzes zu verstehen.

15. VERJÄHRUNG

15.1.         Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche eines Verbrauchers beträgt zwei (2) Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

15.2.         Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für alle – auch außer-vertraglichen – Ansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB ein (1) Jahr ab Übergabe der Ware an den Kunden. Dies gilt jedoch nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz; in diesen Fällen gilt jeweils ausschließlich die gesetzliche Verjährungsfrist.

16. HAFTUNG

16.1.         Wir haften – aus welchem Rechtsgrund auch immer – unbeschränkt auf Schadensersatz für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder durch einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

16.2.         Im Fall einer bloß einfach oder leicht fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften wir nur

16.2.1.    – allerdings unbeschränkt – für darauf beruhende Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;

16.2.2.    für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Hauptpflichten). In diesem Fall ist unsere Haftung jedoch der Höhe nach auf den vertragstypischen, bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt.

16.3.         Die sich aus Ziff. 13.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen, eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben. Außerdem bleibt eine etwaige zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere aus dem Produkthaftungsgesetz, unberührt.

16.4.         Soweit unsere Haftung gemäß den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

17. ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT, AUFRECHNUNG

Ein Unternehmer ist zur Aufrechnung und zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, soweit sein dafür herangezogener Gegenanspruch unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt ist.

18. DATENSCHUTZ

18.1.         Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden, wie es sich aus der Datenschutzerklärung ergibt. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung.

18.2.         Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

19. ANWENDBARES RECHT

20.1.         Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

20.2.         Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt und er zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Staates von der in Ziff. 17.1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

20.3.         Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung zwischen uns und dem Kunden unser Sitz in Schwabmünchen, Deutschland.

20.4.         Ein Verbraucher kann wahlweise an dem sachlich zuständigen Gericht an unserem Sitz in Schwabmünchen, Deutschland, oder an dem für seinen gewöhnlichen Aufenthalt sachlich zuständigen Gericht klagen.

20. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

21.1.         Individuelle – auch mündliche – Vertragsabreden haben stets Vorrang vor diesen AGB (§ 305b BGB). Für den Nachweis ihres Inhaltes ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, eine etwaige schriftliche Abrede oder, wenn eine solche nicht existiert, unsere etwaige schriftliche Bestätigung maßgebend.

21.2.         Die in diesen AGB enthaltenen Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

21.3.         Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt Folgendes: Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags in erster Linie nach den gesetzlichen Vorschriften. Nur im Übrigen und soweit keine ergänzende Vertragsauslegung vorrangig oder möglich ist, werden die Parteien anstelle der unwirksamen eine wirksame Regelung treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

Ihre Schöffel PRO GmbH

Anlage Widerrufsbelehrung

Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts über den Kauf von Waren ein Widerrufsrecht zu.

Fernabsatzverträge sind gemäß § 312c BGB Verträge, bei denen Schöffel PRO oder eine im Namen oder Auftrag von Schöffel PRO handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.

Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht gemäß §  312g Abs. 2 Nr. 1 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Fall eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert wurden, beginnt die Frist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns:

Schöffel PRO GmbH
Albert-Einstein-Straße 1
86830 Schwabmünchen
E-Mail: info@schoeffel-pro.com
Telefon: 0049 (0)8232/5006-1300

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, einem Telefax, einer E-Mail oder über das Widerrufsformular) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an:
Meyer und Meyer GmbH
Am Tie 8
Retoure Schöffel PRO
49086 Osnabrück

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück

An

Schöffel PRO GmbH
Albert-Einstein-Straße 1
86830 Schwabmünchen
Telefon: 0049 (0)8232/5006-1300
E-Mail-Adresse: info@schoeffel-pro.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Schöffel PRO GmbH

(Stand Juni 2026)

1. Geltung, Rechtserhebliche Erklärungen, Definitionen

1.1. Die Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden „AVB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Schöffel PRO GmbH (im Folgenden „Schöffel PRO“) mit dem Käufer, die nicht über den Onlineshop abgewickelt werden. Die AVB gelten nur, wenn der Käufer Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne von § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB ist.

1.2. Die AVB gelten ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers finden keine Anwendung, auch wenn Schöffel PRO ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Die vorbehaltslose Annahme von Bestellungen und Aufträgen durch Schöffel PRO bedeutet kein Anerkenntnis solcher Bedingungen.

1.3. Die AVB gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer. Mit erstmaliger Bestellung zu den vorliegenden AVB nimmt der Käufer ihre ausschließliche Geltung als Rahmenvereinbarung auch für weitere Bestellungen an.

1.4. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AVB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein Vertrag bzw. eine Bestätigung von Schöffel PRO in Textform maßgebend.

1.5. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss vom Käufer gegenüber Schöffel PRO abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.

1.6. Incoterms®, auf die in diesen AVB Bezug genommen wird, gelten in der jeweils aktuellen Fassung.

1.7. Im Sinne dieser AVB bezeichnet der Begriff „Werktag“ die Tage von Montag bis einschließlich Samstag, mit Ausnahme der bayerischen gesetzlichen Feiertage. „Textform“ bedeutet eine lesbare Erklärung auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E‑Mail oder als PDF‑Dokument), ohne dass eine Unterschrift erforderlich ist (§ 126b BGB).

2. Vertragsabschluss, Übertragung von Rechten des Käufers

2.1. Alle Angebote von Schöffel PRO sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet werden.

2.2. Der Käufer ist an seine Bestellung vier Wochen gebunden. Diese Frist verkürzt sich auf zwei Wochen bei Kaufgegenständen, die bei Schöffel PRO „auf Lager“ sind. Der Kaufvertrag ist abgeschlossen, wenn Schöffel PRO die Bestellung innerhalb der Frist in Textform bestätigt oder die Lieferung ausführt.

2.3. Die Abtretung von Rechten des Käufers aus dem Vertrag bedarf der schriftlichen Einwilligung von Schöffel PRO.

3. Veredelungsauftrag

3.1. Der Käufer hat die Möglichkeit, einzelne Produkte veredeln zu lassen.

3.2. Schöffel PRO beauftragt für die Veredelung eines Produkts spezielle Veredelungsunternehmen. Diese erstellen für den Käufer zunächst ein Muster für die Veredelung in Form eines Freigabefotos. Das Veredelungsunternehmen stellt Schöffel PRO für jedes angefertigte Freigabefoto einen Betrag in Höhe von EUR 100,00 zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer in Rechnung.

3.3. Sollte der Käufer nach Prüfung des Freigabefotos von der Bestellung Abstand nehmen – obwohl Schöffel PRO ihm die Anfertigung eines neuen Freigabefotos nach seinen Wünschen angeboten hat – so hat der Käufer für den bisher angefallenen Aufwand eine pauschale Gebühr in Höhe von EUR 100,00 zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer an Schöffel PRO zu bezahlen. Die Gebühr ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn Schöffel PRO einen höheren Schaden oder der Käufer einen geringeren Schaden oder das Nichtvorliegen eines Schadens nachweist.

3.4. Der Käufer ist für die Richtigkeit der von ihm übergebenen Textangaben und Bilder („Daten“) selbst verantwortlich. Eine Prüfung der vom Käufer gelieferten Daten im Rahmen der Bearbeitung durch Schöffel PRO erfolgt nicht.

3.5. Der Käufer bestätigt mit dem Vorgang des Hochladens von Daten, dass er das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung dieser Daten besitzt und dass sämtliche Daten nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Käufer bestätigt insbesondere,

• dass keine illegalen gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden oder rassistischen Vorlagen und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen, pornographische Vorlagen und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an Schöffel PRO übergeben werden;
• dass die Daten keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

3.6. Der Käufer stellt Schöffel PRO von allen Forderungen und Ansprüchen Dritter frei, die gegen Schöffel PRO wegen der Verletzung von Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Käufer die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Dies umfasst auch angemessene Kosten der Rechtsverteidigung.

4. Preise

4.1. Der Preis der Kaufgegenstände versteht sich in Euro ab Werk [Albert-Einstein-Straße 1, 86830 Schwabmünchen] (EXW Incoterms®) zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer, Verpackungskosten, Gebühren, Zölle und sonstige mit der Durchführung des Vertrages entstehenden Abgaben - soweit sie jeweils anfallen.

4.2. Es gilt die jeweils bei Vertragsschluss gültige Preisliste.

5. Zahlung, Aufrechnung, Zurückbehaltung

5.1. Der vereinbarte Kaufpreis und Preise für Nebenleistungen sind sofort bei Lieferung bzw. Abnahme und Rechnungsstellung zur Zahlung fällig. Schöffel PRO ist berechtigt, eine angemessene Vorauszahlung zu verlangen. Schöffel PRO ist nicht verpflichtet, den Vertrag vor Eingang der Vorauszahlung zu erfüllen. Im Falle eines verspäteten Eingangs der Vorauszahlung verschieben sich die Liefertermine bzw. verlängern sich die Lieferfristen gemäß Ziffer 6.2 dieser AVB entsprechend um den Zeitraum bis zum Eingang der Vorauszahlung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. Bei Bestellungen von Käufern mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko ist Schöffel PRO jedoch, auch im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung, jederzeit berechtigt, eine Lieferung ganz oder teilweise nur gegen Vorkasse durchzuführen. Einen entsprechenden Vorbehalt erklärt Schöffel PRO spätestens mit der Auftragsbestätigung. Die Auslieferung erfolgt in diesem Fall nur nach vorheriger vollständiger Bezahlung.

5.2. Gegen Ansprüche von Schöffel PRO kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist; ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur geltend machen, wenn es auf Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis beruht und der Anspruch unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

6. Lieferung, Lieferverzug, Annahmeverzug

6.1. Erfüllungsort für die Lieferung und eine etwaige Nacherfüllung ist das Werk von Schöffel PRO [Albert-Einstein-Straße 1, 86830 Schwabmünchen]. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich als Versendungskauf (§ 447 BGB) an den in der Bestellung genannten Bestimmungsort. Schöffel PRO ist berechtigt, die Art der Versendung (insbesondere Transportunternehmen, Versandweg, Verpackung) selbst zu bestimmen. Beim Versendungskauf geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an den Frachtführer auf den Käufer über. Holt der Käufer die Ware selbst ab (Abholung), gilt EXW Incoterms® (Ab Werk). Die Gefahr geht in diesem Fall mit Anzeige der Bereitstellung und der Bereitstellung der Ware zur Abholung auf den Käufer über. Grundsätzlich erfolgt der Versendungskauf auf Kosten des Käufers. Eine davon abweichende Kostenverteilung und die tatsächlich anfallenden Versandkosten ergeben sich aus dem jeweiligen individuellen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

6.2. Liefertermine und Lieferfristen werden in Textform vereinbart und können verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden. Sie gelten nur dann als verbindlich, wenn Schöffel PRO dies in der Auftragsbestätigung ausdrücklich bestätigt. Lieferfristen beginnen mit Vertragsschluss. Liefertermine und -fristen gelten mit Anzeige der Auslieferungsbereitschaft als eingehalten. Wenn der Käufer auf Anforderung die zur Auftragsausführung erforderlichen Angaben nicht zur Verfügung stellt, verschieben sich die Liefertermine bzw. verlängern sich die Lieferfristen um die Dauer der Verzögerung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit.

6.3. Schöffel PRO ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn die Teillieferung für den Käufer im Rahmen des vertraglichen Bestimmungszwecks verwendbar ist, die Lieferung der restlichen bestellten Kaufgegenstände sichergestellt ist und dem Käufer hierdurch kein erheblicher Mehraufwand oder zusätzliche Kosten entstehen, es sei denn, Schöffel PRO erklärt sich zur Übernahme dieser Kosten bereit.

6.4. Der Käufer kann frühestens vier Wochen nach Ablauf des/der vereinbarten unverbindlichen Liefertermins/-frist Schöffel PRO auffordern zu liefern (Mahnung). Diese Frist verkürzt sich auf zwei Wochen bei Kaufgegenständen, die bei Schöffel PRO „auf Lager“ sind. Wird ein verbindlicher Liefertermin oder eine verbindliche Lieferfrist überschritten, kommt Schöffel PRO bereits mit Überschreiten des Liefertermins oder der Lieferfrist in Verzug.

6.5. Gerät Schöffel PRO mit einer Lieferung in Verzug oder wird Schöffel PRO eine Lieferung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so richtet sich die Haftung von Schöffel PRO auf Schadensersatz nach Ziffer 9 dieser AVB. Der von Schöffel PRO zu ersetzende Verzugsschaden ist im Falle leichter Fahrlässigkeit jedoch begrenzt auf 5 % des vereinbarten Kaufpreises.

6.6. Die Einhaltung der Liefertermine und -fristen stehen unter dem Vorbehalt ordnungsgemäßer und rechtzeitiger Selbstbelieferung. Sofern eine ordnungsgemäße und rechtzeitige Selbstbelieferung nicht erfolgt ist, hat Schöffel PRO eine Nichtlieferung bzw. verspätete Lieferung gegenüber dem Käufer nicht zu vertreten, sofern Schöffel PRO mit der gebotenen Sorgfalt mit Zuliefern ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Sofern solche Ereignisse Schöffel PRO die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer ist, ist Schöffel PRO zur außerordentlichen Kündigung bzw. zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen von vorübergehender Dauer verschieben sich die Liefertermine und -fristen um den Zeitraum der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit. Sich abzeichnende Verzögerungen teilt Schöffel PRO dem Käufer so bald wie möglich mit. Soweit dem Käufer infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung nicht (mehr) zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche Erklärung gegenüber Schöffel PRO den Vertrag außerordentlich kündigen bzw. von diesem zurücktreten.

6.7. Befindet sich der Käufer in Annahmeverzug, ist Schöffel PRO berechtigt, die Kaufgegenstände auf Gefahr und Kosten des Käufers auf dem Betriebsgelände oder wahlweise an einem anderen Lagerort unter Berücksichtigung des Interesses des Käufers zu üblichen Lagerkosten zu lagern. Schöffel PRO wird dem Käufer unverzüglich den Lagerort anzeigen und Informationen über den Lagerort zur Verfügung stellen, insbesondere die anfallenden Kosten. Der Käufer hat Schöffel PRO rechtzeitig darüber zu informieren, dass es ihm nicht möglich ist, die Kaufgegenstände fristgerecht abzunehmen. Die gesetzlichen Rechte von Schöffel PRO bleiben unberührt.

6.8. Im Falle der unberechtigten Nichtabnahme kann Schöffel PRO von seinen gesetzlichen Rechten Gebrauch machen. Verlangt Schöffel PRO Schadensersatz, so beträgt dieser 15 % des Netto-Kaufpreises. Der Schadensersatz ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn Schöffel PRO einen höheren Schaden oder der Käufer einen geringeren Schaden oder das Nichtvorliegen eines Schadens nachweist.

7. Höhere Gewalt

7.1. In Fällen höherer Gewalt, die Schöffel PRO ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, die Vertragsgegenstände bei Fälligkeit zu liefern, ist Schöffel PRO für die Dauer der höheren Gewalt zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit und im Umfang der Auswirkung der höheren Gewalt von den Lieferverpflichtungen befreit.

7.2. Schöffel PRO wird dem Käufer unverzüglich nach Kenntnis den Eintritt sowie den Wegfall der höheren Gewalt anzeigen und sich nach besten Kräften bemühen, die höhere Gewalt zu beheben und in ihren Auswirkungen soweit wie möglich zu beschränken. Schöffel PRO und der Käufer werden sich bei Eintritt der höheren Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen. Sollte die durch das Ereignis höherer Gewalt verursachte Verzögerung länger als drei Monate andauern, kann jede Partei hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils den Vertrag außerordentlich kündigen bzw. von diesem zurücktreten.

7.3. Höhere Gewalt bezeichnet unvorhergesehene, von Schöffel PRO unverschuldete Umstände und Vorkommnisse, die mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht hätten vermieden werden können, z.B. Arbeitskämpfe, Krieg, Feuer, Überschwemmungen, Transporthindernisse, Blockade von Beförderungswegen, Blackouts, unabhängig von den Parteien ausgelöster Strom-, Internet- oder Telekommunikationsausfall, durch Dritte verursachte Ausfälle oder Einschränkungen des elektronischen Datenaustauschs, Cyber-Kriminalität durch Dritte, insbesondere Cyberattacken, Arbeitskräfte-, Energie-, Rohstoff- oder Hilfsstoffmangel, nachträgliche Materialverknappung, Import- und Exportrestriktionen, behördliche Maßnahmen, Pandemien, Epidemien oder sonstigen Betriebsstörungen.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1. Ist der Käufer Endkunde der gelieferten Kaufgegenstände, behält sich Schöffel PRO das Eigentumsrecht bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

8.2. Ist der Käufer gewerbsmäßiger Wiederverkäufer der gelieferten Kaufgegenstände, so gilt zusätzlich Folgendes:

8.2.1 Die gelieferten Kaufgegenstände bleiben bis zum Ausgleich aller Schöffel PRO aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen Eigentum von Schöffel PRO. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen für alle Forderungen von Schöffel PRO gegen den Käufer aus laufender Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden oder bedingten Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen.

8.2.2 Eine Veräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Kaufgegenstände („Vorbehaltsprodukte“) ist dem Käufer nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr gestattet. Der Käufer ist nicht berechtigt, eine das Eigentum von Schöffel PRO gefährdende Verfügung jedweder Art zu treffen.

8.2.3 Wird ein Vorbehaltsprodukt durch den Käufer mit anderen Waren verbunden, so steht Schöffel PRO das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes des Vorbehaltsprodukts zum Rechnungswert der anderen Ware zuzüglich des Bearbeitungswerts zu. Erlischt das Eigentum von Schöffel PRO durch Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung, so überträgt der Käufer an Schöffel PRO bereits im Zeitpunkt der Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung die ihm zustehenden Eigentumsrechte an der neuen Sache im Umfang des Rechnungswertes des Vorbehaltsprodukts und verwahrt sie für Schöffel PRO unentgeltlich. Die hierdurch Schöffel PRO zustehenden Eigentumsrechte gelten als Vorbehaltsprodukte.

8.2.4 Der Käufer tritt die aus dem Weiterverkauf bzw. der Weiterverarbeitung oder aber einem sonstigen Rechtsgrund (z.B. im Versicherungsfall oder bei einer unerlaubten Handlung) bezüglich der Vorbehaltsprodukte entstehenden Kaufpreis-, Werklohn- oder sonstigen Forderungen in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsprodukte bereits jetzt an Schöffel PRO ab; Schöffel PRO nimmt die Abtretung an. Die Forderungsabtretung gemäß Ziffer 8.2.4 Satz 1 dient zur Sicherung aller Forderungen - auch der zukünftigen - aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer.

8.2.5 Der Käufer ist berechtigt, Forderungen aus dem Weiterverkauf widerruflich für Schöffel PRO im eigenen Namen einzuziehen. Die Befugnis von Schöffel PRO, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt, jedoch verpflichtet sich Schöffel PRO nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Diese Einziehungsermächtigung kann insbesondere widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Auf Verlangen von Schöffel PRO hat der Käufer in einem solchen Fall die zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner zu machen, entsprechende Unterlagen zur Verfügung zu stellen und dem Schuldner die Abtretung schriftlich anzuzeigen.

8.2.6 Die Rechte des Käufers zum Weiterverkauf und zur Weiterverarbeitung der Vorbehaltsprodukte sowie die Ermächtigung zum Einzug abgetretener Forderungen erlöschen mit Zahlungseinstellung, Beantragung oder Eröffnung des Insolvenzverfahrens beim Käufer. Die gesetzlichen Rechte eines - auch vorläufigen - Insolvenzverwalters bleiben unberührt.

8.3. Der Käufer ist verpflichtet, die Kaufgegenstände pfleglich zu behandeln, insbesondere diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern, und Schöffel PRO bei Pfändung, Beschlagnahme, Beschädigung und/oder Abhandenkommen unverzüglich zu unterrichten; eine Verletzung dieser Pflicht berechtigt Schöffel PRO zum Rücktritt vom Vertrag. Der Käufer trägt alle Kosten, die insbesondere im Rahmen einer Drittwiderspruchsklage zur Aufhebung einer Pfändung und ggf. einer Wiederbeschaffung der Kaufgegenstände aufgewendet werden müssen, soweit sie nicht von Dritten eingezogen werden können.

8.4. Übersteigt der realisierbare Wert der Schöffel PRO nach den vorgenannten Bestimmungen eingeräumten Sicherheiten die Forderungen von Schöffel PRO gegen den Käufer um mehr als 10 %, wird Schöffel PRO insoweit Sicherheiten nach eigener Wahl auf Verlangen des Käufers freigeben.

8.5. Bei Lieferungen in andere Rechtsordnungen, in denen die vorstehende Eigentumsvorbehaltsregelung nicht die gleiche Sicherungswirkung hat wie in Deutschland, wird der Käufer alles tun, um Schöffel PRO unverzüglich entsprechende Sicherungsrechte zu bestellen. Der Käufer wird an allen Maßnahmen wie beispielsweise Registrierung, Publikation usw. mitwirken, die für die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit derartiger Sicherheitsrechte notwendig und förderlich sind.

9. Gewährleistung, Untersuchungs-/Rügepflicht

9.1. Angaben in bei Vertragsabschluss gültigen Beschreibungen über Lieferumfang, Aussehen, Leistungen, Maße und Gewichte usw. der Kaufgegenstände sind Vertragsinhalt; sie sind als annähernd zu betrachten und keine Garantie, sondern dienen als Maßstab zur Feststellung, ob die Kaufgegenstände mangelfrei sind. Abweichungen im Aussehen sowie Änderungen des Lieferumfangs seitens Schöffel PRO bleiben vorbehalten, sofern die Kaufgegenstände nicht erheblich geändert werden und die Änderungen für den Käufer zumutbar sind. Soweit Schöffel PRO zur Bezeichnung der Bestellung oder der Kaufgegenstände Zeichen oder Nummern gebraucht, können alleine hieraus keine Rechte abgeleitet werden. 

9.2. Die Mängelansprüche des Käufers setzen voraus, dass er seinen gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten (§§ 377, 381 HGB) nachgekommen ist. Zeigt sich bei der Untersuchung oder später ein Mangel, so ist Schöffel PRO hiervon unverzüglich schriftlich Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von zwei Werktagen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Unabhängig von dieser Untersuchungs- und Rügepflicht hat der Käufer offensichtliche Mängel innerhalb von sieben Werktagen ab Ablieferung schriftlich anzuzeigen, wobei auch hier zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt. Versäumt der Käufer die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Mängelanzeige, ist die Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.

9.3. Soweit die gelieferten Kaufgegenstände einen Mangel aufweisen, kann Schöffel PRO nach eigener Wahl als Nacherfüllung entweder die Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder die Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung) vornehmen. Schöffel PRO ist bei einem erstmaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung mindestens zu einer zweiten Nacherfüllung berechtigt. 

9.4. Wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder eine für die Nacherfüllung vom Käufer schriftlich zu setzende angemessene Frist erfolglos abgelaufen oder nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Bei einem unerheblichen Mangel besteht jedoch kein Rücktrittsrecht.

9.5. Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz bzw. Ersatz vergeblicher Aufwendungen bestehen nur nach Ziffer 9 dieser AVB und sind im Übrigen ausgeschlossen.

10. Haftung

10.1. Schöffel PRO haftet unbeschränkt nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen der ausdrücklichen Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, wegen vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei Mängeln, die Schöffel PRO arglistig verschwiegen hat sowie bei Pflichtverletzungen nach der Datenschutzgrundverordnung. Ebenso haftet Schöffel PRO unbeschränkt bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

10.2. Für leicht fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden haftet Schöffel PRO nur im Falle der Verletzung solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Käufer in besonderem Maße vertrauen darf („wesentliche Vertragspflichten“), jedoch begrenzt auf den bei Vertragsschluss voraussehbaren, vertragstypischen Schaden. Schadensersatzansprüche des Käufers, die auf Vertragsstrafenansprüche von Vertragspartnern des Käufers zurückgehen, sind für Schöffel PRO in keinem Fall vorhersehbar oder vertragstypisch in vorstehendem Sinn.

10.3. Vorstehendes gilt auch hinsichtlich der Haftung für Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von Schöffel PRO. 

11. Verjährung

11.1. Abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB beträgt die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln ein Jahr ab Ablieferung des Kaufgegenstandes. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, beginnt die Verjährung mit der Abnahme des Kaufgegenstandes.

11.2. Die Verjährungsverkürzung gemäß Ziffer 11.1 findet auf Ansprüche, für die Schöffel PRO unbeschränkt haftet, keine Anwendung. Die Verkürzung der Verjährungsfrist gilt insbesondere nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der ausdrücklichen Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, bei arglistig verschwiegenen Mängeln, bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Pflichtverletzungen nach der Datenschutz-Grundverordnung. Für diese Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

11.3. Für sonstige Ansprüche des Käufers, die nicht unter Ziffer 11.1 fallen, gilt die regelmäßige Verjährungsfrist gemäß § 195 BGB. Dies gilt insbesondere für sonstige Schadensersatzansprüche des Käufers, die nicht auf einem Sach- oder Rechtsmangel beruhen. Unberührt bleibt zudem § 445b BGB, sofern der letzte Vertrag in der Lieferkette ein Verbrauchsgüterkauf ist (§§ 478, 474 BGB).

12. Rechtswahl, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

12.1. Für die Vertragsbeziehung zwischen dem Käufer und Schöffel PRO gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss etwaiger Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht).

12.2. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand, sofern kein gesetzlicher ausschließlicher Gerichtsstand greift, der Sitz von Schöffel PRO. Dies soll unabhängig von der Kaufmannseigenschaft auch dann gelten, wenn der Käufer seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Schöffel PRO ist stets auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Käufers zu klagen.

12.3. Sollte eine Klausel dieser AVB unwirksam sein oder werden, beeinträchtigt das die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Klauseln nicht. Für die unwirksame oder nichtige Bestimmung ist eine ihrer wirtschaftlichen Absicht entsprechende Regelung zu finden. Gleiches gilt für Regelungslücken.