1. Geltungsbereich

1.1.         Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für die über den Schöffel PRO Onlineshop Privat (nachfolgend „Onlineshop Privat“) oder den Schöffel PRO Onlineshop Gewerbe (nachfolgend „Onlineshop Gewerbe“) (nachfolgend gemeinsam: "Onlineshop") abgegebenen Bestellungen und darüber geschlossenen Verträge zwischen uns, der Schöffel PRO GmbH (nachfolgend: "Schöffel" oder "wir") und unseren Kunden.

1.2.         "Kunde" im Sinne dieser AGB ist sowohl ein Verbraucher als auch Unternehmer. Sofern in diesen AGB von "Verbraucher" die Rede ist, meint dies eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Wenn in diesen AGB hingegen von "Unternehmer" gesprochen wird, ist damit jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft gemeint, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.3.         Diese AGB gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen unserer Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

2. NUTZUNG DES ONLINESHOP PRIVAT (KUNDENGRUPPE PRIVAT)

2.1.         Schöffel bietet der Kundengruppe Verbraucher für Bestellungen den Onlineshop Privat an. Ein Anspruch auf Nutzung des Onlineshops Privat besteht nicht. Die Nutzung des Onlineshops Privat ist für die Kundengruppe Unternehmer ausgeschlossen.

2.2.         Die Bestellung über den Onlineshop Privat ist für Verbraucher grundsätzlich auch ohne eine Registrierung möglich („Gastbestellung“). Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, ein Kundenkonto anzulegen. Bei weiteren Bestellungen müssen die Daten dann nicht mehr neu erfasst werden. Diese werden in der Datenbank des Onlineshops Privat gespeichert und bei jeder neuen Bestellung automatisch eingefügt.

2.3.         Wenn der Verbraucher die Möglichkeit zur Registrierung bzw. Anlage eines Kundenkontos nutzen möchte, muss das zur Verfügung gestellte Registrierungsformular ausgefüllt sowie die Kenntnisnahme der Datenschutzinformationen bestätigt werden. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der gemachten Angaben ist der Verbraucher verantwortlich. Wenn sich persönliche Daten, insbesondere die Anschrift ändert, ist der Verbraucher für die Aktualisierung seiner Daten verantwortlich.

2.4.         Die eingegebenen Daten des Verbrauchers werden nach Abschluss des Registrierungsvorgangs in der Kundendatenbank von Schöffel gespeichert. Schöffel nutzt die gespeicherten Daten unter Beachtung der aktuellen Datenschutzinformationen nur zur Auftragsabwicklung und Rechnungsstellung. Details zu den Datenschutzinformationen kann der Verbraucher unter https://www.schoeffel-pro.com/de/de/datenschutz einsehen.

2.5.         Nach Abschluss der Registrierung erhält der Verbraucher eine Bestätigung per E-Mail, die ihn über die Einrichtung des Benutzerkontos informiert. Die E-Mail-Adresse des Verbrauchers dient dabei als Benutzername. Das Passwort wählt der Verbraucher während des Registrierungsvorgangs selbst.

2.6.         Durch die Registrierung als Verbraucher bzw. die Anlage eines Benutzerkontos entstehen keine weitergehenden Verpflichtungen. Eine Verpflichtung zur Abgabe oder Annahme eines verbindlichen Angebotes besteht zum Zeitpunkt der Registrierung nicht.

2.7.         Der Verbraucher ist verpflichtet, Login-Daten vertraulich zu behandeln. Erlangt der Verbraucher Kenntnis vom Missbrauch der Login-Daten, so hat er Schöffel unverzüglich davon zu unterrichten. Bei Missbrauch ist Schöffel berechtigt, den Zugang zum Kundenkonto zu sperren. Die Aufhebung der Sperre ist nur durch schriftlichen Antrag des Verbrauchers möglich.

2.8.         Schöffel PRO ist bemüht, den Zugang zum Onlineshop Privat ohne Unterbrechung zur Verfügung zu stellen. Ein Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene, vollständige oder störungsfreie Nutzbarkeit besteht indes nicht. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten, Störungen des Internets sowie aus anderen technischen Gründen sind möglich.

3. NUTZUNG DES ONLINESHOP GEWERBE (KUNDENGRUPPE UNTERNEHMER)

Der Vertragstext wird gespeichert. Er kann vom Kunden nach der Anmeldung bei seinem Kundenkonto auf der Internetseite des Onlineshops abgerufen werden. Dazu meldet sich der Kunde mit seinen Anmeldedaten an. Unter der Rubrik "Bestellhistorie" kann dann der Inhalt der einzelnen Bestellungen eingesehen werden. Zusätzlich ist der Vertragstext auch in der Versandbestätigung enthalten.3.1.         Schöffel PRO bietet der Kundengruppe Unternehmer für Bestellungen den Onlineshop Gewerbe an. Ein Anspruch auf Nutzung des Onlineshops Gewerbe besteht nicht. Die Nutzung des Onlineshops Gewerbe ist für die Kundengruppe Verbraucher ausgeschlossen.

3.2.         Für eine Bestellung im Onlineshop Gewerbe ist ein separates Schöffel B2B Kundenkonto erforderlich. Für die Registrierung müssen die Firma und USt.-ID in dem dafür vorgesehen Formular eingegeben werden. Weiter sind die individuellen Daten des/der zur Durchführung von Bestellungen bei Schöffel legitimierten Mitarbeitenden („User“) anzugeben. Des Weiteren sind die Login-Daten anzugeben, d.h. eine Login-E-Mail-Adresse sowie ein auszuwählendes Passwort, sowie die Kenntnisnahme der Datenschutzinformationen zu bestätigen.

3.3.         Nach Abschluss der Registrierung erhält der User eine Bestätigung per E-Mail, die ihn über die Einrichtung des Benutzerkontos informiert. Die E-Mail-Adresse des Users dient dabei als Benutzername. Das Passwort wählt der User während des Registrierungsvorgangs selbst.

3.4.         Der Unternehmer und der/die User sind verpflichtet, bei der Anmeldung und Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Daten anzugeben sowie etwaige Änderungen der Daten unverzüglich mitzuteilen. Für fehlerhafte Informationen und die sich daraus ergebenden Folgen ist allein der Unternehmer verantwortlich. Grundsätzlich darf der User-Account nur von dem/den jeweiligen legitimierten Mitarbeiter(n) genutzt werden. Der Unternehmer ist dazu verpflichtet, einen Missbrauch des User-Accounts sowie der Login-Daten auszuschließen.

3.5.         Der Unternehmer ist verpflichtet, Login-Daten vertraulich zu behandeln. Erlangt der Unternehmer bzw. ein User Kenntnis vom Missbrauch der Login-Daten, so hat er Schöffel unverzüglich davon zu unterrichten. Bei Missbrauch ist Schöffel berechtigt, den Zugang zum Kundenkonto zu sperren. Die Aufhebung der Sperre ist nur durch schriftlichen Antrag des Unternehmers möglich.

3.6.         Schöffel ist bemüht, den Zugang zum Onlineshop Gewerbe ohne Unterbrechung zur Verfügung zu stellen. Ein Anspruch auf eine jederzeitige, ununterbrochene, vollständige oder störungsfreie Nutzbarkeit besteht indes nicht. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund von Wartungsarbeiten, Störungen des Internets sowie aus anderen technischen Gründen sind möglich. Diese AGB werden dem Kunden über einen Link auf der Internetseite und auch in Textform oder schriftlich spätestens mit der Lieferung der Ware zur Verfügung gestellt.

4. VERTRAGSSCHLUSS ÜBER DEN ONLINESHOP PRIVAT UND DEN

4.1.         Die Abgabe des Angebotes durch den Kunden erfolgt über unser Online-Bestellformular wie folgt: Der Kunde wählt zunächst ein Produkt durch Anklicken im Onlineshop aus. Bei mit „INDIVIDUALISIEREN“ gekennzeichneten Produkten hat der Kunde die Möglichkeit, die Produkte mit einem von ihm vorgegebenen individuellen Stick veredeln zu lassen („Veredelungsauftrag“). Im nächsten Schritt kann er die gewünschte Konfektionsgröße und Bestellmenge wählen und dieses Produkt durch Anklicken des Buttons "In den Warenkorb" in einen virtuellen Einkaufswagen legen. Konfektionsgrößen, die derzeit nicht lieferbar oder nicht auf Lager sind, werden dabei ausgegraut dargestellt. In dem daraufhin erscheinende Pop-up Fenster wird dem Kunden bestätigt, dass er das ausgewählte Produkt "erfolgreich in den Warenkorb gelegt" hat. Er hat nun die Möglichkeit das Pop-up Fenster zu schließen, um weiter einzukaufen oder "Zum Warenkorb" zu wählen. Durch Schließen des Pop-up Fensters kann der Kunde weitere Artikel in den Warenkorb legen. Er gelangt dann wieder in den Onlineshop und kann dem Warenkorb weitere Produkte hinzufügen. Durch Klicken des Buttons "Zum Warenkorb" kann der Kunde seine Bestellung bearbeiten. Er gelangt so zu einer Übersicht aller sich im Warenkorb befindlichen Artikel und kann diese durch Klicken auf die Schaltfläche "x" aus dem Warenkorb entfernen oder aber auch die Bestellmenge und/oder Konfektionsgröße durch Änderung der Anzahl bzw. Größe variieren.

4.2.         Der Kunde kann auf dieser Seite durch Angabe eines Gutscheincodes in das dafür vorgesehene Feld auch einen Gutschein- oder Rabattcode einlösen. Der Kunde kann die Bestellung durch Anklicken des Buttons "Zur Kasse" oder durch Anklicken der Buttons "direkt zahlen mit PayPal/amazon pay" fortsetzen.

4.3.         Durch Klicken des Buttons "Zur Kasse" öffnet sich ein weiteres Fenster. Der Kunde muss sich nun durch Eingabe seiner Anmeldedaten (E-Mail-Adresse und Passwort) autorisieren, um den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Anmelden" fortzusetzen ("registrierte Kunden"). Sofern der Kunde noch keine Anmeldedaten hat, kann er sich als Neukunde anmelden und ein Kundenkonto erstellen oder sich ohne Erstellung eines Kundenkontos lediglich als Gast registrieren (Gastbestellung). Nachdem der Kunde die Pflichtfelder ausgefüllt hat und durch Anklicken die Kenntnisnahme und Akzeptanz der AGB und Datenschutzbestimmungen sowie seine Volljährigkeit bestätigt hat, setzt er die Bestellung fort, indem er auf den Button "Weiter zur Zahlung" klickt. Wenn der Kunde die Kenntnisnahme von den AGB und Datenschutzbestimmungen sowie seine Volljährigkeit nicht bestätigt, kann er die Bestellung nicht fortsetzen. Über den Button "Weiter zur Zahlung" gelangt der Kunde auf die Seite "Wie möchten Sie zahlen?", wo er die gewünschte Zahlungsart auswählt. Nach Auswahl der Zahlungsart gelangt der Kunde auf die finale Seite mit der Bestellübersicht und schließt den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons "Zahlungspflichtig bestellen" ab. Zuvor wird der Kunde nochmals auf unsere AGB sowie das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher hingewiesen.

4.4.         Hierdurch wird die Bestellung über die sich im Warenkorb befindlichen Artikel in der angegeben Stückzahl und Konfektionsgröße und zu dem ausgewiesenen Preis zzgl. Porto und Verpackungskosten an uns versandt. Der Kunde gibt damit sein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde jederzeit den Bestellvorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen. Nach dem Absenden der Bestellung gelangt der Kunde auf eine Seite, auf der ihm bestätigt wird, dass die Bestellung abgeschlossen ist und er in Kürze eine Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail erhält.

4.5.         Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung (Bestellbestätigung). Diese E-Mail, in der die Daten des Angebots noch einmal zusammengefasst werden, dokumentiert und bestätigt lediglich den Erhalt des Angebots und stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden durch uns dar. Soweit es sich bei der Bestellung des Kunden um einen Veredelungsauftrag handelt, erhält der Kunde innerhalb von fünf (5) Werktagen per E-Mail ein Freigabefoto des individuellen Sticks. Der Kunde ist verpflichtet das Freigabefoto innerhalb einer Frist von fünf (5) Werktagen per E-Mail freizugeben bzw. etwaige Änderungswünsche mitzuteilen.

4.6.         Das Angebot des Kunden kann von uns innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Zugang der Bestellbestätigung – im Falle eines Veredelungsauftrages innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Freigabe des Kunden – durch eine Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Versendung der Ware (Versandbestätigung) mitgeteilt wird, angenommen werden. Wir sind nicht verpflichtet, das Angebot des Kunden auf Abschluss eines Kaufvertrages anzunehmen und können die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Der Kunde ist spätestens mit Ablauf der genannten Annahmefrist nicht mehr an seine Bestellung gebunden, d.h. sein Angebot erlischt mit Ablauf der Annahmefrist und kann ab diesem Zeitpunkt von uns nicht mehr angenommen werden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Zahlungen des Kunden werden in diesem Fall unverzüglich von uns zurückerstattet.

5. SPEICHERUNG VERTRAGSTEXT

Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular wird der Vertragstext von uns gespeichert („Vertragstextspeicherung“) und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB, Widerrufsbelehrung für Verbraucher, den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt, spätestens mit Lieferung der Produkte. Darüber hinaus wird der Vertragstext gespeichert, Schöffel macht ihn jedoch bis auf diese AGB nicht öffentlich zugänglich. Zusätzlich wird der Vertragstext auf unserer Internetseite archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten unter der Rubrik „Bestellhistorie“ kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Onlineshop angelegt hat. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt.

6. VEREDELUNGSAUFTRAG

6.1.          Der Kunde hat die Möglichkeit, einzelne Produkte veredeln zu lassen. Hierfür kann der Kunde über den Button „INDIVIDUALISIEREN“ den Konfigurator starten. Dem Kunden wird im Konfigurator angezeigt, an welchen Stellen das Produkt mit einem Stick veredelt werden kann. Zur Individualisierung wird der Kunde Schritt für Schritt durch den Produkt-Konfigurator geführt.

6.2.          Wir beauftragen für die Veredelung eines Produkts spezielle Veredelungsunternehmen. Diese erstellen für den Kunden zunächst ein Muster für die Veredelung in Form eines Freigabefotos. Das Veredelungsunternehmen stellt uns für jedes angefertigte Freigabefoto einen Betrag in Höhe von EUR 100,00 in Rechnung.

6.3.          Sollte der Kunde nach Prüfung des Freigabefoto von der Bestellung Abstand nehmen – obwohl wir ihm die Anfertigung eines neuen Freigabefotos nach seinen Wünschen angeboten haben – so hat der Kunde für den bisher angefallenen Aufwand eine pauschale Gebühr in Höhe von EUR 100,00 zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer an uns zu bezahlen. Die Gebühr ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn wir einen höheren Schaden oder der Kunde einen geringeren Schaden oder das Nichtvorliegen eines Schadens nachweist.

6.4.          Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm hochgeladenen Textangaben und Bilder („Daten“) selbst verantwortlich. Eine Prüfung im Rahmen der Bearbeitung durch uns erfolgt nicht.

6.5.          Der Kunde bestätigt mit dem Vorgang des Hochladens von Daten, dass er das Recht zur Vervielfältigung und Verbreitung dieser Daten besitzt. Der Kunde bestätigt, dass sämtliche Daten nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Der Kunde bestätigt insbesondere,

6.5.1.    dass keine illegalen gewaltverherrlichenden, volksverhetzenden oder rassistischen Vorlagen und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen, pornographische Vorlagen und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an uns übersendet werden;

6.5.2.    dass die Daten keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

6.6.          Der Kunde stellt uns von allen Forderungen und Ansprüchen Dritter frei, die uns gegenüber wegen der Verletzung von Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat.

7. PREISE UND VERSANDKOSTEN

7.1.         Alle innerhalb des Onlineshops Privat aufgeführten Preise sind Endpreise. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich der jeweils anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Alle innerhalb des Onlineshops Gewerbe aufgeführten Preise verstehen sich dagegen jeweils exklusiv der jeweils anfallenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.2.         Anfallende Liefer- oder Versandkosten sowie Kosten für die Bearbeitung und Verpackung werden separat ausgewiesen und sind in den Preisen nicht enthalten. Diese Kosten werden im Warenkorb gesondert angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.

7.3.         Sofern der Kunde Verbraucher ist und er seine Vertragserklärung nach Maßgabe von Ziff. 10 wirksam widerruft, kann er die Erstattung sämtlicher Zahlungen, inklusive der bereits gezahlten Kosten für den Versand zum Kunden (Hinsendekosten), mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat, verlangen (vgl. Anlage Widerrufsbelehrung zu sonstigen Widerrufsfolgen).

8. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, ZAHLUNGSVERZUG

8.1.         Die Bezahlung der Ware erfolgt wahlweise gemäß den im Bestellvorgang vorgeschlagenen Zahlungsarten zu den dort genannten Bedingungen. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten können im Onlineshop vorab eingesehen werden. Zahlungen des Kunden gelten erst ab dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet.

8.2.         Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsarten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsarten zu verweisen.

8.3.         Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt, z.B. PayPal oder Kreditkartenunternehmen, gelten deren Allgemeine Vertrags-/ und Zahlungsbedingungen jeweils in der aktuellen auf der jeweiligen Webseite verfügbaren Fassung.

8.4.         Gerät ein Verbraucher in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Gerät ein Unternehmer in Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. In beiden Fällen behalten wir uns die Geltendmachung weitergehender Verzugsschäden vor.

8.5.         Sofern der Kunde Unternehmer ist, kommt bei Verzug des Kunden die gesetzlich Verzugspauschale (§ 288 Abs. 5 BGB) hinzu. In jedem Fall bleibt gegenüber Kaufleuten unser gesetzlicher Anspruch auf den kaufmännischen Fälligkeitszins (§§ 352, 353 HGB) vom Tag der Fälligkeit an unberührt.

9. GUTSCHEIN- UND RABATTCODES

9.1.         Etwaige Gutschein- und Rabattcodes (Codes, die nicht käuflich erworben werden können, sondern die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben) können vom Kunden nur im Onlineshop während des Bestellprozesses eingelöst werden. Ein Gutscheincode weist einen bestimmten, festen Betrag in Euro aus, während ein Rabattcode eine prozentuale Ermäßigung auf den jeweiligen Einkaufswert ausweist.

9.2.         Jeder Gutschein- und Rabattcode ist nur einmal einlösbar und jeder Kunde kann pro Bestellung nur einen Gutschein- oder Rabattcode einlösen. Eine Kombination mit anderen Gutschein- oder Rabattcodes sowie eine Barauszahlung von Gutschein- und Rabattcodes ist nicht möglich.

9.3.         Gutschein- und Rabattcodes sind nur für eine begrenzte Zeit einlösbar und verlieren ihre Gültigkeit zu dem auf dem Gutschein- und Rabattcode genannten Datum. Eine Verlängerung ist nicht möglich.

9.4.         Die Gutschein- und Rabattcodes können an einen Mindestbestellwert gebunden sein, der immer in Verbindung mit dem Gutschein- und Rabattcode genannt wird. Sollte ein Kunde bei seinem Kauf einen Gutschein- oder Rabattcode benutzt haben, so behalten wir uns vor, dem Kunden den ursprünglichen Preis der Ware, die er behält, zu berechnen, falls der Gesamtwert der Bestellung aufgrund seines (teilweisen) Widerrufs den Mindestbestellwert des Gutschein- bzw. Rabattcodes nachträglich unterschreitet.

9.5.         Wenn der Kunde Waren zurückgibt, wird der ermäßigte Kaufpreis erstattet. Es besteht kein Anspruch auf eine Erstattung oder einen Ersatz des Gutschein- und Rabattcodes.

10. LIEFERUNG, NICHTVERFÜGBARKEIT

10.1.         Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung innerhalb der für die jeweilige Ware im Onlineshop angegebenen Lieferfrist an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

10.2.         Sollte eine bestimmte Ware aus von uns nicht zu vertretenden und nach Vertragsschluss eintretenden Gründen (insb. höhere Gewalt, nicht voraussehbare Nichtproduzierbarkeit) nicht lieferbar und eine Ersatzbeschaffung nicht zumutbar sein, sind wir berechtigt, die Lieferung zu verweigern. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich informieren und bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.

10.3.         Wird für uns absehbar, dass eine Lieferfrist nicht eingehalten werden kann, weil das bestellte Produkt z.B. vorübergehend nicht lieferbar ist, zeigen wir dies dem Kunden unverzüglich an und teilen ihm die voraussichtliche neue Lieferfrist mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht insoweit vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden wir dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

10.4.         Wir haften nicht für Unmöglichkeit oder Verzögerung, soweit sie auf höherer Gewalt oder sonstigen, zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbaren Ereignissen beruhen, die wir nicht zu vertreten haben (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Feuer, Naturkatastrophen, Wetter, Überschwemmungen, Krieg, Aufstand, Terrorismus, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Verzögerungen bei der Erteilung etwaig notwendiger behördlicher Genehmigungen, behördliche/hoheitliche Maßnahmen, Covid-19-Pandemie bedingte Umstände/Verzögerungen/Lieferausfälle).

11. WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER

Verbrauchern steht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die in der Anlage Widerrufsbelehrung im Einzelnen wiedergegeben sind.

12. RÜCKZAHLUNGEN

Etwaige Rückzahlungen veranlassen wir automatisch auf das vom Kunden zur Zahlung verwendete Konto. Hat der Kunde per Paypal oder Kreditkarte gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Paypal- bzw. Kreditkartenkonto.

13. EIGENTUMSVORBEHALT

Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich der jeweils anfallenden Umsatzsteuer sowie etwaiger Versand- und Verpackungskosten) für die betreffende Ware vor.

14. GEWÄHRLEISTUNG

14.1.         Die Gewährleistung für Mängel der gekauften Ware richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, d. h. nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Auf Schadensersatz haften wir ausschließlich nach Maßgabe von Ziff. 13.

14.2.         Etwaige von uns zusätzlich gegebene Herstellergarantien treten neben die gesetzlichen Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Ziff. 11.1. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den gelieferten Waren nur, wenn eine als solche bezeichnete Garantie ausdrücklich in der Versandbestätigung zu der jeweiligen Ware abgegeben wurde.

14.3.         Sofern der Kunde als Unternehmer handelt, gilt zudem das Folgende:

14.3.1.    Soweit Anforderungen hinsichtlich eines bestimmten Merkmals der Ware konkludent oder ausdrücklich vereinbart wurden, schließt dies andere, insbesondere weitergehende Anforderungen bezogen auf dieses Merkmal aus, auch wenn sie den objektiven Anforderungen an die Ware (§ 434 Abs. 3 BGB) entsprechen würden.

14.3.2.    Der Unternehmer hat die Obliegenheit, gelieferte Waren unverzüglich nach Ablieferung bei ihm oder bei dem von ihm bestimmten Dritten zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen. Hierfür gelten die §§ 377, 381 HGB und ergänzend die Regelungen in diesem Absatz. Die Anzeige bedarf im zeitlichen Interesse der Schriftform im Sinne eines Faxes oder einer E-Mail. Ihre Unverzüglichkeit setzt voraus, dass sie spätestens innerhalb von sieben (7) Werktagen nach Ablieferung (§ 377 Abs. 1 HGB) oder – falls es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war (§ 377 Abs. 2 und 3 HGB) – spätestens innerhalb von fünf (5) Werktagen nach Entdeckung des Mangels abgesendet wird. Die Untersuchung der Ware nach Ablieferung darf sich nicht auf Äußerlichkeiten und die Lieferpapiere beschränken, sondern muss auch eine angemessene Qualitäts- und Funktionalitätsuntersuchung umfassen. Versäumt der Unternehmer die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder Anzeige, ist unsere Gewährleistungspflicht und sonstige Haftung für den betroffenen Mangel ausgeschlossen. Keine unserer Äußerungen, Handlungen oder Unterlassungen ist als Verzicht auf die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der §§ 377, 381 HGB und dieses Absatzes zu verstehen.

15. VERJÄHRUNG

15.1.         Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche eines Verbrauchers beträgt zwei (2) Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.

15.2.         Sofern der Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für alle – auch außer-vertraglichen – Ansprüche wegen Sach- und Rechtsmängeln abweichend von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB ein (1) Jahr ab Übergabe der Ware an den Kunden. Dies gilt jedoch nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels und für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz; in diesen Fällen gilt jeweils ausschließlich die gesetzliche Verjährungsfrist.

16. HAFTUNG

16.1.         Wir haften – aus welchem Rechtsgrund auch immer – unbeschränkt auf Schadensersatz für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder durch einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

16.2.         Im Fall einer bloß einfach oder leicht fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haften wir nur

16.2.1.    – allerdings unbeschränkt – für darauf beruhende Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;

16.2.2.    für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (Hauptpflichten). In diesem Fall ist unsere Haftung jedoch der Höhe nach auf den vertragstypischen, bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden beschränkt.

16.3.         Die sich aus Ziff. 13.2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen, eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware oder ein Beschaffungsrisiko übernommen haben. Außerdem bleibt eine etwaige zwingende gesetzliche Haftung, insbesondere aus dem Produkthaftungsgesetz, unberührt.

16.4.         Soweit unsere Haftung gemäß den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

17. ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT, AUFRECHNUNG

Ein Unternehmer ist zur Aufrechnung und zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, soweit sein dafür herangezogener Gegenanspruch unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt ist.

18. DATENSCHUTZ

18.1.         Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden, wie es sich aus der Datenschutzerklärung ergibt. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzlichen Bestimmungen. Einzelheiten ergeben sich aus der in unserem Online-Angebot abrufbaren Datenschutzerklärung.

18.2.         Der Kunde erhält auf Anforderung jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten.

19. STREITBEILEGUNG FÜR VERBRAUCHER

19.1.         Die Europäische Kommission unterhält eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) mit weiteren Informationen, die im Internet unter dem Link http://ec.europa.consumsers/odr/ erreichbar ist. Die Teilnahme an der genannten Online-Streitbeilegung ist freiwillig. Wir nehmen an dem genannten Streitbeilegungsverfahren nicht teil. Unsere E-Mail-Adresse lautet info@schoeffel-pro.com.

19.2.         Wir sind ferner nicht bereit und auch nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

20. ANWENDBARES RECHT

20.1.         Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

20.2.         Sofern es sich beim Kunden um einen Verbraucher handelt und er zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Staat hat, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Staates von der in Ziff. 17.1 getroffenen Rechtswahl unberührt.

20.3.         Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Vertragsbeziehung zwischen uns und dem Kunden unser Sitz in Schwabmünchen, Deutschland.

20.4.         Ein Verbraucher kann wahlweise an dem sachlich zuständigen Gericht an unserem Sitz in Schwabmünchen, Deutschland, oder an dem für seinen gewöhnlichen Aufenthalt sachlich zuständigen Gericht klagen.

21. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

21.1.         Individuelle – auch mündliche – Vertragsabreden haben stets Vorrang vor diesen AGB (§ 305b BGB). Für den Nachweis ihres Inhaltes ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, eine etwaige schriftliche Abrede oder, wenn eine solche nicht existiert, unsere etwaige schriftliche Bestätigung maßgebend.

21.2.         Die in diesen AGB enthaltenen Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

21.3.         Sofern der Kunde Unternehmer ist, gilt Folgendes: Sollten Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Soweit Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrags in erster Linie nach den gesetzlichen Vorschriften. Nur im Übrigen und soweit keine ergänzende Vertragsauslegung vorrangig oder möglich ist, werden die Parteien anstelle der unwirksamen eine wirksame Regelung treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

Ihre Schöffel PRO GmbH

Anlage Widerrufsbelehrung

Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm grundsätzlich bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts über den Kauf von Waren ein Widerrufsrecht zu.

Fernabsatzverträge sind gemäß § 312c BGB Verträge, bei denen Schöffel PRO oder eine im Namen oder Auftrag von Schöffel PRO handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.

Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht gemäß §  312g Abs. 2 Nr. 1 BGB unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Fall eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert wurden, beginnt die Frist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen sie uns:

Schöffel PRO GmbH
Albert-Einstein-Straße 1
86830 Schwabmünchen
E-Mail: info@schoeffel-pro.com
Telefon: 0049 (0)8232/5006-1300

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief  oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an:
Meyer und Meyer GmbH
Am Tie 8
Retoure Schöffel PRO
49086 Osnabrück

zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück

An

Schöffel PRO GmbH
Albert-Einstein-Straße 1
86830 Schwabmünchen
Telefon: 0049 (0)8232/5006-1300
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Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)

Bestellt am (*)/erhalten am (*)

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Datum

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